Definition der gebetenen Abstimmung

Bürger mit Stimmrecht, die sich außerhalb des Staatsgebiets befinden, können über die Konsulate und Botschaften ihrer Länder im Ausland abstimmen. Dafür ist es jedoch notwendig, dass sie einige Verfahren durchführen und auf irgendeine Weise die Behörden ihres Landes bitten, ihre Stimme abzugeben. Aus diesem Grund ist dieses Verfahren unter dem Begriff der beantragten Abstimmung bekannt.

Die Abstimmung in Spanien beantragt

Derzeit stehen spanische Staatsbürger mit Wohnsitz außerhalb Spaniens vor einer Reihe komplexer Abstimmungsverfahren. Zunächst müssen sie sich innerhalb der festgelegten Fristen schriftlich an die Wahlzählungsämter (OCE) wenden, um die Abstimmung zu beantragen. Darüber hinaus müssen sie dies per Post tun. Sobald die Anfrage eingegangen ist, sendet die OCE die Stimmzettel, damit der Bürger entweder per Post oder beim entsprechenden Konsulat abstimmen kann.

Die beantragte Abstimmung ist in Spanien keine traditionelle Modalität, sondern wurde 2011 mit der Einführung eines neuen Wahlgesetzes angewendet. Es ist logisch, dass diese Situation bei vielen im Ausland lebenden Bürgern zu Beschwerden geführt hat. Sein Unbehagen konzentriert sich auf mehrere Aspekte:

1) es ist ein System, das die Abstimmung behindert,

2) die festgelegten Fristen sind kurz und

3) Es gibt Verzögerungen beim Versenden von Stimmzetteln.

Aufgrund all dessen wird eine erhebliche Anzahl von Stimmen ungültig oder viele Bürger beschließen direkt, auf ihr Wahlrecht zu verzichten. Dieser Umstand hat zu Protestplattformen geführt, und gleichzeitig wurde vorgeschlagen, die beantragte Abstimmung endgültig zu unterdrücken und mit einem vereinfachten und direkteren System abzustimmen (z. B. Verteilung von Wahlurnen und Stimmzetteln in der verschiedene Konsulate im Ausland oder über ein Telematiksystem, bei dem die traditionelle Abstimmung nicht erforderlich ist).

In einigen Ländern können im Ausland ansässige Personen über ein Telematiksystem abstimmen. Mit dieser Modalität wäre die beantragte Abstimmung nicht erforderlich

Telematische Abstimmungen oder elektronische Abstimmungen werden bereits in mehreren Ländern verwendet, damit ihre Bürger im Ausland abstimmen können, beispielsweise in Belgien, Estland, den Vereinigten Staaten, Brasilien oder Indien. Das Verfahren ist relativ einfach: In jedem Konsulat ist eine elektronische Wahlurne installiert, registrierte Bürger identifizieren sich anhand eines offiziellen Dokuments und wählen dann über einen Touchscreen die gewünschte politische Option aus. Damit eine Aufzeichnung der abgegebenen Stimmen vorliegt, wird der Abstimmungsnachweis gedruckt.

Trotz der Tatsache, dass diese Art der Abstimmung technisch möglich ist, halten einige Experten für Wahlprozesse dies für nicht ganz sicher.

Fotos: Fotolia - Jpgon / Atlantis